| 02.12.2010 |
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NEIN zu ATALANTA - Christian lehnt die Fortsetzung des Marineeinsatzes gegen Piraterie am Horn von Afrika bzw. im Indischen Ozean, die heute um 17 Uhr zur Abstimmung steht, aus folgenden Gründen weiterhin ab.
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| 10.11.2010 |
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Rechtswidriger Einsatz ausländicher Polizisten bei Castorprotesten: ZeugInnen gesucht! -
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| 28.10.2010 |
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Die Bundeswehr in Gorleben? - Durch eine Anfrage an die Bundesregierung hat Christian Ströbele aufgedeckt, dass die Bundeswehr Amtshilfe für den kommenden Castortransport zugesagt hat. Zwar sollen keine Tornados einsetzen, sondern "nur" ihre normalen Ausbildungs- und Sicherheitsflüge über dem Gebiet ausführen, genaueres wird sich wohl aber erst während der Proteste zeigen.
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| 25.10.2010 |
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Angebliche BND-Hilfen für Jörg Haider müssen sofort aufgeklärt werden - Zu Berichten, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) einen Irak-Besuch von Jörg Haider finanzierte, erklärt Hans-Christian Ströbele:
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| 01.10.2010 |
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Ströbele gegen Stuttgart 21 - Oben bleiben...wir alle sind Schwaben!
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| 15.09.2010 |
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Bundeswehr beteiligt sich wissentlich an gezielten Tötungen in Afghanistan - Eine kleine Anfrage zur Informationspolitik im Afghanistan-Einsatz an die Bundesregierung hat nun Ströbeles Verdacht bestätigt.
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| 18.08.2010 |
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Ströbele wirft Bundeswehr vorsätzliche Beteiligung an gezielten Tötungen vor - Christian Ströbele fordert sofortiges Ende der deutschen Beteiligung an gezielten Tötungen und volle Aufklärung durch die Bundesregierung.
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| 03.08.2010 |
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Afghanistan: Ströbele fordert vollständige Unterrichtung aller Abgeordneten und erwägt Verfassungsklage - Die von WikiLeaks veröffentlichten Geheimdokumente offenbaren:Die Öffentlichkeit ist nicht ausreichend über die Einsatzrealitäten in Afghanistan informiert. Selbst die Abgeordneten, die über den Bundeswehreinsatz abstimmen müssen, werden von der Bundesregierung nicht mit allen nötigen Informationen ausgestattet. Daher fordert Hans-Christian Ströbele die vollständige Unterrichtung aller Abgeordneten und erwägt eine Verfassungsklage.
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| 06.07.2010 |
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Visa für Liberianische Frauenfussballmannschaft - Hans-Christian Ströbele kritisiert die Visums-Verweigerung gegenüber einer Frauenfussballmannschaft aus Liberia, die sich zur Teilnahme an dem morgen in Berlin beginnenden Frauenfußballturnier "Discover Football" unter Schirmherrschaft u.a. von DFB, Land Berlin, Auswärtigem Amt und Bundesinnenmisterium qualifiziert hatte.
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| 06.07.2010 |
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Kolumbien: Kanzlerin muss sich beim Besuch des neu gewählten Präsidenten zu Menschenrechten bekennen - Zum Besuch des designierten kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos am Mittwoch in Deutschland stellen Hans Christian Ströbele und Tom Koenigs folgende Forderungen.
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| 31.05.2010 |
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Mockus - Grüner Erfolg für Kolumbien - Zur gestrigen Präsidentschaftswahl in Kolumbien gratuliert Christian den Kolumbianischen Grünen zum großen, unerwarteten Erfolg und wünscht noch viel grüne Power und einen langen Atem für die Stichwahl am 20.Juni.
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| 28.05.2010 |
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Köhlers Rücktritt konsequent - Nachdem Christian Ströbele u.v.a. die Aussagen des Bundespräsidenten zur Erweiteurng der Aufgaben der Bundeswehr kritisiert haben, zieht dieser die Konsequenz und tritt zurück.
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| 03.03.2010 |
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BND-Umzug: FDP wieder einmal umgefallen - 180 Millionen Euro versenkt - Der Bundesnachrichtendienst (BND) darf nun zwei Niederlassungen haben... FDP und CDU/CSU verschwenden damit noch mehr Staatsgelder.
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| 26.02.2010 |
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Bundeswehr raus aus den Klassenzimmern! - Bündnis 90/Die Grünen unterstützen Protest der Landesschülervertretung Berlin.
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| 10.02.2010 |
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Nach weiteren Eingeständnissen des Verteidigungsministeriums muss nun die ganze Wahrheit unverzüglich auf den Tisch - Heute musste das Verteidigungsministerium sich korrigieren: anders als Christian Ströbele bisher am 27.1.2010 in der Fragestunde des Bundestages geantwortet, forderten Bundeswehrsoldaten allein 2009 in Afghanistan 57 Mal (statt 37 Mal) sogenannte Luftnahunterstützung durch US-Kampfflugzeuge an, also mit der Behauptung von Feindkontakt ("troops in contact").
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| 25.01.2010 |
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Nazi-Aufmarsch stoppen : Behinderungen durch sächsische Polizei und Justiz überwinden - Das gestrige Verlangen der sächsischen Polizei, die Internet-Adresse für die bundesweiten Proteste gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden am 13.2.2010 müsse sofort abgeschaltet werden, ist rechtlich nicht nachvollziehbar und politisch instinktlos.
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| 19.01.2010 |
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Naziaufmarsch Dresden: Aufrufe zu Protesten dürfen nicht kriminalisiert werden! - Presseerklärung anlässlich der heutigen polizeilichen Durchsuchungen in Berlin-Kreuzberg und Dresden
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