Wahlkampf 2013

Pressemitteilungen

Jahrgang: 2011
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24.11.2011 Rechtsextremismus-Expertenkommission kann parlamentarischen Untersuchungsausschuss nicht ersetzen - Zu der heutigen Ankündigung von Bundesminister Friedrich, zur Aufklärung der Nazi-Mordserie und möglichen Fehlverhaltens eine "hochrangige Expertenkommission" einsetzen zu wollen, erklärt Hans-Christian Ströbele:
19.11.2011 Nazis / Sicherheitsbehörden: Bundestag selbst muss die Affäre zentral aufklären; Sonderermittler kann nur begrenzt helfen - Pressemitteilung von Hans-Christian Ströbele
11.11.2011 Beteiligung privater Gläubiger ist eine Farce - Kein einziger Griechenland-Gläubiger verzichtet seit Juli 2011 "freiwillig" auf seine Forderungen.
29.09.2011 Ströbele will Redezeit im Bundestag zum Thema Krieg einklagen - Hans-Christian Ströbele besteht auf Gleichbehandlung bezüglich der Erteilung von Redezeit bei einer von der Fraktionsmeinung abweichenden Position.
23.09.2011 Zur Rede des Papstes vom 22.09.2011 - Hans-Christian Ströbele erklärt, wieso er zu Beginn der Papstrede aus dem Plenarsaal des Bundestages gegangen ist.
23.09.2011 Die Rede des Papstes im Bundestag ist unangemessen - Christian Ströbele zum Papst-Besuch im Bundestag
23.09.2011 Piraten sind keine linke Partei. - In der "Mitteldeutschen Zeitung" äußerte sich Hans-Christian Ströbele zu den Piraten und inwiefern sie eine Gefahr für die Grünen darstellen.
20.08.2011 Libyen: Bundestags-Zustimmung erforderlich - trotz Tarnmanöver des Verteidigungsministeriums - Hans-Christian Ströbele äußert sich zu den heute publizierten Erklärungen des Bundesverteidigungsministers zum Einsatz deutscher Soldaten im Libyen-Krieg.
19.08.2011 Bundesregierung beteiligt sich heimlich am Libyen-Krieg - Auf eine parlamentarischen Anfrage von Christian Ströbele hin musste die Bundesregierung die heimliche Unterstützung bei militärischen Einsätzen der NATO gegen Libyen einräumen.
01.07.2011 Stellungnahme zum Verfassungsschutzbericht 2010 - Zur heutigen Präsentation des Verfassungsschutzberichts 2010 durch den Bundesinnenmister fordert Christian Ströbele eine realistischere Einschätzung von Gefahren.
20.06.2011 Cyberwar: Trennungsgebot achten! - Pressemitteilung am 16.6.2011 anläßlichder Eröffnung des deutschen Cyber-Abwehrzentrums durch den Bundesinnenminister.
03.03.2011 Erneute Räumung eines Hausprojekts - Friedrichshain kulturell ärmer - Zur heutigen Teilräumung des Hauses Scharnweberstraße 29 in Berlin-Friedrichshain gibt Hans-Christian Ströbele folgende Stellungnahme bekannt. Er will damit seine Solidarität mit dem Hausprojekt und sein Bedauern über die Räumung zum Ausdruck bringen.