Pressemitteilungen
| Jahrgang: alle ... 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Neues Alle |
| 23.01.2012 | > | Nigeria: Handeln, bevor es zu spät ist - Zu der Gewalteskalation in Nigeria erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Hans-Christian Ströbele, Mitglied des Bundestages: |
| 19.01.2012 | > | Sieben Nazi-Gewalttäter noch immer untergetaucht: Öffentlich über Gefahren aufklären! - Gestern (18.01.2012) räumte der Präsident des Bundeskriminalamtes ein, dass aktuell noch nach sieben weiteren untergetauchten Nazi-Gewalttätern mit Haftbefehl gefahndet wird. Dazu und zur laufenden Debatte um Untersuchungsausschüsse zur NSU-/Verfassungsschutz-Affäre erklärt Hans-Christian Ströbele: |
| 24.11.2011 | > | Rechtsextremismus-Expertenkommission kann parlamentarischen Untersuchungsausschuss nicht ersetzen - Zu der heutigen Ankündigung von Bundesminister Friedrich, zur Aufklärung der Nazi-Mordserie und möglichen Fehlverhaltens eine "hochrangige Expertenkommission" einsetzen zu wollen, erklärt Hans-Christian Ströbele: |
| 19.11.2011 | > | Nazis / Sicherheitsbehörden: Bundestag selbst muss die Affäre zentral aufklären; Sonderermittler kann nur begrenzt helfen - Pressemitteilung von Hans-Christian Ströbele |
| 11.11.2011 | > | Beteiligung privater Gläubiger ist eine Farce - Kein einziger Griechenland-Gläubiger verzichtet seit Juli 2011 "freiwillig" auf seine Forderungen. |
| 29.09.2011 | > | Ströbele will Redezeit im Bundestag zum Thema Krieg einklagen - Hans-Christian Ströbele besteht auf Gleichbehandlung bezüglich der Erteilung von Redezeit bei einer von der Fraktionsmeinung abweichenden Position. |
| 23.09.2011 | > | Zur Rede des Papstes vom 22.09.2011 - Hans-Christian Ströbele erklärt, wieso er zu Beginn der Papstrede aus dem Plenarsaal des Bundestages gegangen ist. |
| 23.09.2011 | > | Die Rede des Papstes im Bundestag ist unangemessen - Christian Ströbele zum Papst-Besuch im Bundestag |
| 23.09.2011 | > | Piraten sind keine linke Partei. - In der "Mitteldeutschen Zeitung" äußerte sich Hans-Christian Ströbele zu den Piraten und inwiefern sie eine Gefahr für die Grünen darstellen. |
| 20.08.2011 | > | Libyen: Bundestags-Zustimmung erforderlich - trotz Tarnmanöver des Verteidigungsministeriums - Hans-Christian Ströbele äußert sich zu den heute publizierten Erklärungen des Bundesverteidigungsministers zum Einsatz deutscher Soldaten im Libyen-Krieg. |
| 19.08.2011 | > | Bundesregierung beteiligt sich heimlich am Libyen-Krieg - Auf eine parlamentarischen Anfrage von Christian Ströbele hin musste die Bundesregierung die heimliche Unterstützung bei militärischen Einsätzen der NATO gegen Libyen einräumen. |
| 01.07.2011 | > | Stellungnahme zum Verfassungsschutzbericht 2010 - Zur heutigen Präsentation des Verfassungsschutzberichts 2010 durch den Bundesinnenmister fordert Christian Ströbele eine realistischere Einschätzung von Gefahren. |
| 20.06.2011 | > | Cyberwar: Trennungsgebot achten! - Pressemitteilung am 16.6.2011 anläßlichder Eröffnung des deutschen Cyber-Abwehrzentrums durch den Bundesinnenminister. |
| 03.03.2011 | > | Erneute Räumung eines Hausprojekts - Friedrichshain kulturell ärmer - Zur heutigen Teilräumung des Hauses Scharnweberstraße 29 in Berlin-Friedrichshain gibt Hans-Christian Ströbele folgende Stellungnahme bekannt. Er will damit seine Solidarität mit dem Hausprojekt und sein Bedauern über die Räumung zum Ausdruck bringen. |
| 02.12.2010 | > |  |
| 10.11.2010 | > |  |
| 28.10.2010 | > |  |
| 25.10.2010 | > | Angebliche BND-Hilfen für Jörg Haider müssen sofort aufgeklärt werden - Zu Berichten, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) einen Irak-Besuch von Jörg Haider finanzierte, erklärt Hans-Christian Ströbele: |
| 01.10.2010 | > | Ströbele gegen Stuttgart 21 - Oben bleiben...wir alle sind Schwaben! |
| 15.09.2010 | > | Bundeswehr beteiligt sich wissentlich an gezielten Tötungen in Afghanistan - Eine kleine Anfrage zur Informationspolitik im Afghanistan-Einsatz an die Bundesregierung hat nun Ströbeles Verdacht bestätigt. |
| 18.08.2010 | > | Ströbele wirft Bundeswehr vorsätzliche Beteiligung an gezielten Tötungen vor - Christian Ströbele fordert sofortiges Ende der deutschen Beteiligung an gezielten Tötungen und volle Aufklärung durch die Bundesregierung. |
| 03.08.2010 | > | Afghanistan: Ströbele fordert vollständige Unterrichtung aller Abgeordneten und erwägt Verfassungsklage - Die von WikiLeaks veröffentlichten Geheimdokumente offenbaren:Die Öffentlichkeit ist nicht ausreichend über die Einsatzrealitäten in Afghanistan informiert. Selbst die Abgeordneten, die über den Bundeswehreinsatz abstimmen müssen, werden von der Bundesregierung nicht mit allen nötigen Informationen ausgestattet. Daher fordert Hans-Christian Ströbele die vollständige Unterrichtung aller Abgeordneten und erwägt eine Verfassungsklage. |
| 06.07.2010 | > | Visa für Liberianische Frauenfussballmannschaft - Hans-Christian Ströbele kritisiert die Visums-Verweigerung gegenüber einer Frauenfussballmannschaft aus Liberia, die sich zur Teilnahme an dem morgen in Berlin beginnenden Frauenfußballturnier "Discover Football" unter Schirmherrschaft u.a. von DFB, Land Berlin, Auswärtigem Amt und Bundesinnenmisterium qualifiziert hatte. |
| 06.07.2010 | > | Kolumbien: Kanzlerin muss sich beim Besuch des neu gewählten Präsidenten zu Menschenrechten bekennen - Zum Besuch des designierten kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos am Mittwoch in Deutschland stellen Hans Christian Ströbele und Tom Koenigs folgende Forderungen. |
| 31.05.2010 | > | Mockus - Grüner Erfolg für Kolumbien - Zur gestrigen Präsidentschaftswahl in Kolumbien gratuliert Christian den Kolumbianischen Grünen zum großen, unerwarteten Erfolg und wünscht noch viel grüne Power und einen langen Atem für die Stichwahl am 20.Juni. |
| 28.05.2010 | > | Köhlers Rücktritt konsequent - Nachdem Christian Ströbele u.v.a. die Aussagen des Bundespräsidenten zur Erweiteurng der Aufgaben der Bundeswehr kritisiert haben, zieht dieser die Konsequenz und tritt zurück. |
| 03.03.2010 | > | BND-Umzug: FDP wieder einmal umgefallen - 180 Millionen Euro versenkt - Der Bundesnachrichtendienst (BND) darf nun zwei Niederlassungen haben... FDP und CDU/CSU verschwenden damit noch mehr Staatsgelder. |
| 26.02.2010 | > | Bundeswehr raus aus den Klassenzimmern! - Bündnis 90/Die Grünen unterstützen Protest der Landesschülervertretung Berlin. |
| 10.02.2010 | > | Nach weiteren Eingeständnissen des Verteidigungsministeriums muss nun die ganze Wahrheit unverzüglich auf den Tisch - Heute musste das Verteidigungsministerium sich korrigieren: anders als Christian Ströbele bisher am 27.1.2010 in der Fragestunde des Bundestages geantwortet, forderten Bundeswehrsoldaten allein 2009 in Afghanistan 57 Mal (statt 37 Mal) sogenannte Luftnahunterstützung durch US-Kampfflugzeuge an, also mit der Behauptung von Feindkontakt ("troops in contact"). |
| 25.01.2010 | > |  |
| 19.01.2010 | > | Naziaufmarsch Dresden: Aufrufe zu Protesten dürfen nicht kriminalisiert werden! - Presseerklärung anlässlich der heutigen polizeilichen Durchsuchungen in Berlin-Kreuzberg und Dresden |
| 30.11.2009 | > | Honduras: Bundesregierung soll Wahlergebnis nicht anerkennen - Zum Ausgang der Wahlen in Honduras erklären die Abgeordneten Thilo Hoppe, Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Christian Ströbele, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: |
| 28.11.2009 | > | Solidarität mit dem Bildungsstreik - Nach Österreich sind nun auch in vielen deutschen Uni-Städten Hörsäle besetzt worden. Die Streikenden forden wie schon im Sommer bessere Lernbedingungen, eine freiere Gestaltung des Studiums und die Unabhängigkeit ihrer Hochschulen und der Bildung von wirtschaftlichen Zwängen. |
| 28.09.2009 | > |  |
| 25.09.2009 | > | Freiheitsrechte vor Kahlschlag schützen: Schäuble stoppen, Schwarz-Gelb verhindern - Zu den heute bekannt gewordenen Plänen des Bundesinnenministeriums, nach der Bundestagswahl Regelungen zur Inneren Sicherheit umfangreich zu verschärfen, erklärt Hans-Christian Ströbele. |
| 21.09.2009 | > |  |
| 18.09.2009 | > |  |
| 17.09.2009 | > |  |
| 09.09.2009 | > |  |
| 09.09.2009 | > |  |
| 27.08.2009 | > |  |
| 26.08.2009 | > |  |
| 07.08.2009 | > |  |
| 04.08.2009 | > |  |
| 25.04.2009 | > | Bericht: Anti-Nato-Gipfel am 4. April 2009 in Kehl/Straßburg - Christian Ströbele ist per Zug mit dem Fahrrad im Gepäck zu den Demonstrationen gegen den NATO-Gipfel gereist. |
| 03.04.2009 | > | NATO-Gipfel : Demonstrationsfreiheit uneingeschränkt wiederherstellen, Bundeswehreinsatz gegen Demonstranten ausschließen ! - Zu den Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und dem Einsatz der Bundeswehr beim Nato-Gipfel erklärt Hans-Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender vor seiner Abreise nach Straßburg: |
| 01.04.2009 | > | NATO-Gipfel : Gerichtsbeschluß zu Journalisten-Akkreditierung ist "Sieg für die Pressefreiheit" - Ein Journalist wollte sich für den NATO-Gipfel anmelden. Jedoch wurde der Antrag abgelehnt, nachdem das Bundeskriminalamt diesen als "Straftäter linksorientiert" einstufte. Dieser zog vor Gericht und bekam nun Recht. |
| 09.03.2009 | > | Geheimdienstkontrolle: statt weiterer Ankündigungen muss Regierungskoalition endlich ihre Blockade aufgeben! - Zu angeblichen Initiativen der Koalitionsfraktionen zur nötigen Reform der parlamentarischen Geheimdienst-Kontrolle erklärt Hans-Christian Ströbele, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums: |
| 25.06.2008 | > | "Nicht nur reden, gegen Folter handeln - Guantánamo-Gefangene aufnehmen!" - Anlässlich des Internationalen Tages gegen Folter am 26. Juni erklären Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und menschenrechtspolitischer Sprecher: |
| 29.05.2008 | > | Telekomaffäre: Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen - Datenschutz ins Grundgesetz! - Zur Bespitzelungsaffäre bei der Deutschen Telekom erklären Hans-Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Silke Stokar, innenpolitische Sprecherin: |
| 28.05.2008 | > | Amnesty-Menschenrechtsbericht: Konsequenzen in Deutschland ziehen - Bundesregierung soll Guantanamo-Häftlinge aufnehmen - Anläßlich der heutigen Präsentation des Jahresberichts von Amnesty International erklärt Hans-Christian Ströbele, Mitglied des Untersuchungsausschusses BND/CIA: |
| 07.05.2008 | > | Bundesnachrichtendienst: Kein Grund zum Feiern - Anlässlich der heutigen Grundsteinlegung zur Berliner BND-Niederlassung erklärt Hans-Christian Ströbele: |
| 23.02.2008 | > | Steueraffäre: Bundestag muss Vorwürfe gegen Abgeordnete aufklären - Zu Berichten, dass der Datenträger zur Liechtensteiner Steueraffäre auch Namen von Bundestagsabgeordneten enthält, erklären Renate Künast, Fraktionsvorsitzende, und Hans-Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: |
| 06.02.2008 | > | Bundesregierung für Abschuss von gekaperten Passagierflugzeugen - Zur Haltung der Bundesregierung zum Abschuss von durch Terrorosten entführte Flugzeuge erklären Hans-Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Wolfgang Wieland, Sprecher für Innere Sicherheit: |
| 04.01.2008 | > | BGH weist Bundesanwaltschaft zum dritten Mal in die rechtsstaatlichen Schranken (bezgl. des G8-Gipfels) - Zu der heute veröffentlichten Entscheidung des Bundesgerichtshofs, die durch die Generalbundesanwältin veranlassten bundesweiten Durchsuchungen, Beschlagnahmungen etc. seien mangels Bundeszuständigkeit rechtswidrig gewesen, erklärt Hans-Christian Ströbele: |
| 15.11.2007 | > | "Finger weg vom Redaktions- und Mandantengeheimnis!" - Zur Überwachung von Journalisten und Rechtsanwälten anlässlich von Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen mutmaßliche Linksextremisten in Berlin und Schleswig-Holstein erklärt Hans-Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: |
| 12.06.2007 | > | Bundeswehreinsätze im Inneren gegen G8-Proteste vollständig aufklären! - Zu dem heutigen Eingeständnis des Verteidigungsministeriums, die Bundeswehr habe mit Tornado-Aufklärungsjets im Mai und Juni 2007 teils im Tiefflug G8-Protestcamps und -vorkehrungen rund um Heiligendamm gefilmt und die Daten stets der Polizeieinsatzleitung übermittelt, erklärt Hans-Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: |
| 21.05.2007 | > | Verfassungsklage wegen Behinderung des Untersuchungsausschusses eingereicht - Anlässlich der heute beim Bundesverfassungsgericht eingereichten Klage gegen die Bundesregierung erklärt Hans-Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Obmann im Untersuchungsausschuss: |
| 30.01.2007 | > | "Die marokkanischen Menschenrechtsverletzungen in der Westsahara müssen beendet werden!" - Zu den Repressionen und Menschenrechtsverletzungen in Westsahara erklären Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher, und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin: |
| 10.11.2006 | > | "Afghanistan-Einsatz beenden!" - Stellungnahme von Hans-Christian Ströbele zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan und zum Skandal um die Totenschändungen: |
| 19.09.2006 | > | Persönliche Erklärung zum Bundeswehr-Einsatz im Libanon - Erklärung zur Ablehnung des Antrags der Bundesregierung der Abgeordneten - Hans-Christian Ströbele, Winfried Hermann, Sylvia Kotting-Uhl, Dr. Anton Hofreiter, Dr. Harald Terpe, Monika Lazar |
| 24.08.2006 | > | Ströbele fordert NICHT eine Verlängerung des Mandats für den Kongo-Einsatz - Zum Artikel der Berliner Zeitung "Gewalt im Kongo - Einsatz in der Debatte" mit dem Untertitel "Grünen-Politiker Ströbele fordert eine Verlängerung des Bundeswehr-Mandats" erklärt Hans -Christian Ströbele, MdB: |
| 28.06.2006 | > | Rote Karte für die Bundesregierung - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele und Winfried Hermann zur Einreiseverweigerung für Straßenfußballmannschaften aus Ghana und Nigeria und den Begründungen der Bundesregierung |
| 21.06.2006 | > | "Pannenserie beenden, alle Fakten endlich auf den Tisch" - Pressemitteilung zu neuen Ereignissen im Fall el Masri. |
| 07.06.2006 | > | Bundesregierung muss nachhaltige Konsequenzen aus Martys Recherchen zu CIA-Entführungen ziehen - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbel zum heute vorgestellten Abschlussbericht des Europarats-Sonderermittlers Marty über Entführungen durch die CIA |
| 02.06.2006 | > | Tollhaus BND - Stellungnahme von der Homepage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema BND und El-Masri-Entführung |
| 27.05.2006 | > | Grüne wollen auch Otto Schily und Joschka Fischer vor Untersuchungsausschuss laden - Pressemitteilung von Hans-Christian Ströbele zur weiteren Aufklärung des Komplexes Khaled el Masri durch den Parlamentarischen Untersuchungsausschusses |
| 26.05.2006 | > | BND-Bespitzelung: Verantwortlichkeiten im Bundeskanzleramt aufklären, Wiederholungen vorbeugen und Geheimdienstkontrolle verbessern - Presseerklärung zur heutigen Veröffentlichung des Berichtes des Sonderermittlers Schäfer über die Überwachung von Journalisten durch den BND |
| 05.05.2006 | > | Deutschlandlied auf türkisch - Zur Debatte um eine türkische Version des Deutschlandliedes nimmt Hans-Christian Ströbele Stellung. |
| 20.04.2006 | > | Bundesregierung muss Geheim-Kooperation mit Usbekistan öffentlich aufklären - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zur Aussage von Craig Murray vor dem Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments |
| 23.02.2006 | > | Abweichende Bewertung des Mitgliedes des Parlamentarischen Kontrollgremiums Hans-Christian Ströbele zum Bericht der Bundesregierung - |
| 15.02.2006 | > | Bündnisgrüne begrüßen Klarstellung des Verfassungsgerichts - Keinen Bundeswehreinsatz im Inland erlauben - Zum Bundesverfassungsgerichtsurteil über das Luftsicherheitsgesetz erklären Bündnis 90/Die Grünen. |
| 25.01.2006 | > | CIA-Affäre /Marty-Bericht : Bundesregierung soll Aufklärung durch Europarat unterstützen! - Zur gestrigen Vorlage des Zwischenberichts zu den CIA-Gefangenentransporten durch den Sonderermittler des Europarats Dick Marty erklärt Hans-Christian Ströbele: |
| 06.11.2005 | > | Sind wir noch Papst? - Hans-Christian Ströbeles Frage zur Staatsangehörigkeit von Joseph Ratzinger und die Antwort der Bundesregierung |
| 12.10.2005 | > | Schutz der Pressefreiheit vor Redaktionsdurchsuchungen durch neues Gesetz - Presseerklärung zur Anhörung von BM Schily im Bundestags-Innenausschuß zu den Durchsuchungen bei Journalisten der Cicero-Redaktion am 12.9. 2005 |
| 28.09.2005 | > | "NEIN zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan" - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zum Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO. |
| 21.09.2005 | > | "Für manche Bürger bin ich Kult" - taz-Interview mit Hans-Christian Ströbele zu seinem Wahlsieg |
| 31.08.2005 | > | Widerstand gegen fremdenfeindliche Propaganda nicht kriminalisieren - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zum unverhältnismäßigen Polizeieinsatz gegen die Berliner Antifa am 27. August 2005 |
| 30.08.2005 | > |  |
| 12.08.2005 | > | Urteil bestätigt den Korruptionsvorwurf gegen Kohlregierung - Presseerklärung von hans-Christian Ströbele zum Urteil des Landgerichts Augsburg gegen den ehemaligen Staatsekretär Holger Pfahls |
| 10.08.2005 | > | Auslaufmodell Großer Lauschangriff abwickeln - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zur heutigen Befassung des Kabinetts mit der Wohnraumüberwachungs-Bilanz |
| 30.06.2005 | > | Brief zum Großen Lauschangriff - Brief von Hans-Christian Ströbele und Jerzy Montag an den Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Großer Lauschangriff |
| 15.06.2005 | > | Einigung: Großer Lauschangriff wird verfassungskonform eingeschränkt - Presseerklärung zum Thema Großer Lauschangriff von Hans-Christian Ströbele und Jerzy Montag |
| 02.06.2005 | > | Ich habe noch lange nicht fertig! - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zu seiner Kandidatur für den Bundestagswahlkampf 2005 |
| 20.05.2005 | > | FDP muß die Namen der anonymen Spender nennen - noch heute, vor der Wahl - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zu den Meldungen aus der FDP in Nordrhein-Westfalen über die Verdreifachung der Anzahl der Großplakatflächen dank "normaler Geldspenden" |
| 24.04.2005 | > | Hurra, mein Fahrrad ist wieder da! - |
| 20.04.2005 | > |  |
| 11.04.2005 | > | Schluss mit der Verfolgungshysterie gegen Graffiti-Sprayer - Zu den Hubschraubereinsätzen gegen Sprayer und zum tragischen Unfalltod eines Motorradfahrers im Zuge eines Anti-Sprayer-Einsatzes der Berliner Polizei erklären Hans-Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Silke Stokar, innenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen: |
| 06.04.2005 | > | Stellungnahme zum Antigraffiti-Kongress am 07.April 2005 in Berlin - Anlässlich des ersten Internationalen Antigraffiti-Kongresses in Berlin richtet sich Hans-Christian Ströbele in einem öffentlichen Brief an die InitiatorInnen von NOFITTI e.V. |
| 18.02.2005 | > | Kreuzberger Leitkultur - miteinander oder parallel? - Diskussionsveranstaltung mit Christian Ströbele am Freitag, den 25. Februar 2005 um 19.30 Uhr im Familiengarten (Oranienstraße 34/35, Kreuzberg) |
| 17.11.2004 | > | Grüne begrüßen die Entscheidung des Pariser Berufungsgericht zu Holger Pfahls - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zur Entscheidung Pariser Berufungsgerichts, den Ex-Staatssekretär Holger Pfahls nach Deutschland auszuliefern |
| 31.10.2004 | > | Halbzeitbilanz - Zwei Jahre nach der Bundestagswahl zieht Hans-Christian Ströbele in einem Brief an die Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis Bilanz |
| 24.09.2004 | > | Rogowskis Äußerungen fehl am Platz - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zu den Äußerungen des BDI-Präsidenten Herrn Rogowski |
| 25.08.2004 | > | "Ich sage voraus, es wird Veränderungen geben" - taz-Interview mit Hans-Christian Ströbele zu Hartz IV |
| 24.06.2004 | > | Gericht blockiert Ziele des Stasi-Unterlagengesetzes - Presseerklärung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts betreffend die Herausgabe von Stasi-Unterlagen zu Dr. Kohl |
| 28.04.2004 | > | Ströbele erinnert an Völkermord in Namibia - Interview mit Hans-Christian Ströbele (Stachel Friedrichshain-Kreuzberg) |
| 26.02.2004 | > | "Schäuble ungeeignet für Amt des Bundespräsidenten" - Vor dem Hintergrund der Veröffentlichung des Buches der früheren CDU-Schatzmeisterin Brigitte Baumeister hält der Grünen-Politiker Christian Ströbele den CDU-Politiker Wolfgang Schäuble für ungeeignet für das Amt des Bundespräsidenten. Über ihm schwebe das "Damoklesschwert" erneuter Enthüllungen. Ströbele im Gespräch mit Deutschlandfunk über Herrn Schäuble, Frau Baumeister und ominöse Koffer. |
| 28.01.2004 | > | "Gebt das Hanf frei" - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zum Strafverfahren gegen zwei Menschen wegen des Besitzes von 63 Faserhanf-Pflanzen |
| 12.12.2003 | > | Vermögensteuer zur Finanzierung der Bildung erheben - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zur Berliner Demonstration gegen Bildungs- und Sozialkahlschlag am 13.12.2003 |
| 28.11.2003 | > | Prozess gegen rechten Gewalttäter - Ein Jahr und drei Monate Haftstrafe für Neonazi |
| 07.11.2003 | > | Reiche sollen mehr zahlen - Interview der Berliner Zeitung mit Hans-Christian Ströbele zur Vermögensteuer |
| 07.11.2003 | > | Auch die belasten, die Geld haben - taz-Interview mit Hans-Christian Ströbele zum Thema Vermögensteuer |
| 07.11.2003 | > | Millionärssteuer oder Wiedererhebung der Vermögensteuer - Vorschlag von Hans-Christian Ströbele zur Wiedererhebung der Vermögensteuer |
| 29.10.2003 | > | Ströbele gibt das Geld frei - Hans-Christian Ströbele spendet von seinem Erlös aus dem Stefan-Raab-Song "Gebt das Hanf frei" an das Drogenpräventionsprojekt "Karuna e.V." |
| 23.10.2003 | > | "Unter ihren Augen wird der Opiumhandel florieren" - Interview der Berliner Zeitung mit Hans-Christian Ströbele zur Erweiterung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr |
| 20.10.2003 | > | Ströbele setzt sich für Kreuzberger Streichelzoo ein - Artikel aus der "Welt" vom 20.10.2003 |
| 17.10.2003 | > | Erklärung zum Abstimmungsverhalten Hartz III + IV - Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur zweiten und dritten Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Dritten und Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Drucksachen 15/1515, 15/1637, 15/1516, 15/1638) |
| 26.09.2003 | > | Erklärung zur Abstimmung über das Gesundheitsreformgesetz - Erklärung nach § 31 GO von Hans-Christian Ströbele, Jutta Dümpe-Krüger, Winfried Hermann zur Abstimmung am 26.9.2003 über das Gesundheitsreformgesetz |
| 17.09.2003 | > | Schutz der Bundeswehr, aber keinen zweiten deutschen Auslandsgeheimdienst - Zur heutigen Verabschiedung der Änderung des MAD-Gesetzes durch das Bundeskabinett erklären Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, und Hans-Christian Ströbele, stellvertretender Vorsitzender: |
| 05.09.2003 | > | Erklärung von Hans-Christian Ströbele und anderen grünen Bundestagsabgeordneten zuHartz III und IV - Erklärung von Bundestagsabgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einbringung der folgenden Gesetzentwürfe: Drittes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz III) Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch |
| 01.07.2003 | > | Lauschangriffe verringern, Richterkontrolle stärken, Unbeteiligte - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele anlässlich der heutigen mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über Verfassungsbeschwerden gegen den Großen Lauschangriff |
| 06.06.2003 | > | Eingreifen im Kongo - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zu der heutigen Diskussion im Deutschen Bundestag und dem Koalitionsantrag zur Situation und zum Eingreifen im Kongo |
| 13.05.2003 | > | Verfassungsschutz: Grüne fordern grundlegende Überprüfung und - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele anlässlich der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2002 |
| 07.04.2003 | > | Genomanalyse - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zu den heutigen Anregungen des Bundesinnenministers, mehr Personen unter erleichterten Voraussetzungen DNA-Proben für künftige Strafverfolgung abzunehmen |
| 20.03.2003 | > | Irak-Krieg ist grundgesetzwidrig - OrtsZeit-Interview mit Hans-Christian Ströbele im Deutschlandradio, 20. März 2002, 6.50 Uhr |
| 18.03.2003 | > | Grüne bedauern Scheitern des NPD-Verfahrens - Presseerklärung von Volker Beck, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer, und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hans-Christian Ströbele zum Scheitern des NPD-Parteiverbotsverfahrens |
| 15.03.2003 | > | Gebt das Hanf frei! - Interview des Hanf-Magazins "grow" mit Hans-Christian Ströbele (Ausgabe März/April 2003) |
| 12.03.2003 | > | Telekommunikationsüberwachung reformieren - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Telefonüberwachung recherchierender Journalisten durch Strafverfolgungsbehörden sei grundsätzlich verfassungsgemäß |
| 31.01.2003 | > | Chat mit Hans-Christian Ströbele am 3.2.2003 - Am Montag, den 3. Februar, ist Hans-Christian Ströbele von 17.00 bis 18.00 Uhr zu Gast im tacheles.02 Live-Chat. |
| 05.12.2002 | > | Angriffe auf das Demonstrationsgrundrecht zurückweisen - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zum Vorstoß von Brandenburgs Innenminister Schönbohm auf der heute beginnenden Innenministerkonferenz, Demonstrationen an symbolträchtigen Tagen und Orten zu verbieten |
| 12.11.2002 | > | Parteiausschlüsse von Ströbele-UnterstützerInnen durch die SPD nicht nachvollziehbar - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zum Parteiausschluss von SPD-Mitgliedern wegen Ströbele-Unterstützung |
| 06.11.2002 | > | Gegen sexualisierte Gewalt bietet Union Plazebos statt Schutz - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele und Jerzy Montag zum Gesetzentwurf der Union zur "Verbesserung des Schutzes der Bevölkerung vor Sexualverbrechen und anderen schweren Straftaten" |
| 06.11.2002 | > | Hans-Christian Ströbele auf dem Europäischen Sozialforum in Florenz - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zum Europäischen Sozialforum in Florenz |
| 30.10.2002 | > |  |
| 02.10.2002 | > | Einladung zur Wahlparty! - Ströbele lädt ein zur "Entspannung am Einheiztag" |
| 23.09.2002 | > | Erstes grünes Direktmandat für starke linke Position in den Grünen - Wählerauftrag gegen Krieg, politische Korruption und für mehr soziale Gerechtigkeit |
| 20.09.2002 | > | Überfall auf Christian Ströbele - Hans-Christian Ströbele, MdB und bündnisgrüner Direktkandidat wurde heute morgen, ca. 7.30 Uhr, am S-Bahnhof Warschauer Brücke angegriffen. |
| 20.09.2002 | > | Entsetzen über Angriff auf Ströbele - MdB Volker Beck, innen- und rechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Fraktionsvorstand, erklärt: |
| 20.09.2002 | > | Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein - Zur gewalttätigen Atttacke auf Hans-Christian Ströbele erklärt Regina Michalik, Landesvorsitzende von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Berlin |
| 20.09.2002 | > | Christian Ströbele von rechtem Gewalttäter angegriffen - |
| 20.09.2002 | > | Wir sind bestürzt über den Angriff auf Hans-Christian Ströbele - Wir sind bestürzt und entsetzt, dass Hans-Christian Ströbele heute morgen bei einem Wahlkampfstand in seinem Wahlkreis gewalttaetig angegriffen und verletzt wurde. |
| 10.09.2002 | > | FDP und Union blockieren Anti-Korruptionsregister erneut - Presseerklärung anlässlich des heute tagenden Vermittlungsausschusses |
| 09.09.2002 | > |  |
| 03.09.2002 | > | Kampf gegen Korruption - Presseerklärung zu den von Transparency International vorgestellten Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine zur Korruptionsbekämpfung |
| 14.08.2002 | > | Ließ Bundesverfassungsschutz zu, dass eigener V-Mann zum Sturm auf den "Reichstag" und Mord an Abgeordneten aufrief? - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zu den Berichten über Straftaten eines V-Manns des Bundesamtes für Verfassungsschutz in der Neonazi-Szene |
| 13.08.2002 | > | Vorwürfe gegen V-Mann des Bundesamtes rasch aufklären - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zu den Berichten über Straftaten eines V-Manns des Bundesamtes für Verfassungsschutz in der Neonazi-Szene |
| 08.08.2002 | > |  |
| 26.07.2002 | > | Ein rückhaltloses Abrakadabra - taz-Artikel von Heike Haarhoff über eine Wahlkampfveranstaltung mit Christian Ströbele in Tübingen |
| 19.06.2002 | > | Pressemitteilung: Christian Ströbele reist zum Alternativgipfel nach Sevilla - Der Abgeordnete Hans-Christian Ströbele und das frühere Mitglied der Berliner Abgeordnetenhauses Hartwig Berger werden zum Alternativgipfel anlässlich des EU-Gipfeltreffens vom 21. bis 23. Juni nach Sevilla reisen. |
| 19.06.2002 | > | "Festung Europa" nicht widerspruchslos hinnehmen - Erklärung von Christian Ströbele und Hartwig Berger zu den Aktionen gegen den bevorstehenden EU-Gipfel in Sevilla |
| 15.06.2002 | > | Bewertung durch den Untersuchungsausschuss "Parteispenden" der 14. Wahlperiode - Berichterstatter: Joachim Stünker (SPD), Gabriele Fograscher (SPD), Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) |
| 12.06.2002 | > | Union muss Konsequenzen aus der Parteispenden-Affäre ziehen - Presseerklärung zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes zum Rechenschaftsbericht der CDU/CSU |
| 17.05.2002 | > | Tierschutz endlich im Grundgesetz - Presseerklärung zum Beschluß des Bundestages, den Tierschutz als Staatsziel in Artikel 20a des Grundgesetzes aufzunehmen |
| 10.04.2002 | > | Karlsruhe stärkt Minderheitenrechte - Grüne drängen auf Straffung der Arbeit im Untersuchungsausschuß - Presseerklärung von Christian Ströbele zum weiteren Verfahren im Parteispenden-Untersuchungsausschuss nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts |
| 09.04.2002 | > | Spenden gegen den Spendensumpf - Spendenaufruf für den Erststimmen-Wahlkampf |
| 28.03.2002 | > | Keine Schlupflöcher im novellierten Parteiengesetz - Zu den Pressemeldungen zur Novellierung des Parteiengesetzes erklärt der Obmann im CDU-Parteispenden-Untersuchungsausschuss Christian Ströbele: |
| 17.03.2002 | > | Erfolge und Verbesserungen im Grundsatzprogramm - Ausführliche Presseerklärung zur Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms von Christian Ströbele, Heidi Tischmann, Winne Hermann, Hartwig Berger, Christian Meyer, Sylvia Kotting-Uhl, Rüdiger Sagel, Werner Graf und Astrid Rothe |
| 15.03.2002 | > | Gesetzgeber muss umgehend gegen Korruption tätig werden - Pressemitteilung zum Bekanntwerden immer neuer Verdachtsfälle und zur laufenden Debatte über Korruption in Deutschland |
| 13.03.2002 | > | Ströbele zum Direktkandidaten nominiert - Hans-Christian Ströbele zum Direktkandidaten in Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg-Ost nominiert - zum Wahlkampfauftakt neue Homepage |
| 12.03.2002 | > | Bewerbung zur Direktkandidatur - Bewerbung von Hans-Christian Ströbele um die Direktkandidatur. Anbei auch ein kurzer Rechenschaftsbericht über seine Abgeordnetentätigkeit in dieser Legislaturperiode |
| 08.03.2002 | > | Kohl - ein Opfer mit Kalkül - Presseerklärung zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes, Stasi-Unterlagen zu Kohl nicht zu verwenden |
| 07.03.2002 | > | Linke Grüne wollen Änderung des Grundsatzprogramms - Pressemitteilung zur Debatte um das Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen |
| 28.02.2002 | > | Aufrecht bleiben fällt im Gegenwind leichter - Tagesspiegel-Artikel zur Aufstellung der Berliner Landesliste für die Bundestagswahl 2002 |
| 08.02.2002 | > | Umfragen nicht überbewerten - Stellungnahme zu Umfrageergebnissen für Bündnis 90/Die Grünen |
| 20.12.2001 | > | Am Zusammenfluß von Grün und Oliv - Artikel der Süddeutschen Zeitung zur Bundestagsentscheidung zur Entsendung deutscher Truppen nach Afghanistan |
| 26.11.2001 | > | Wir machen weiter! - Aufruf der Grünen Jugend an KriegsgegnerInnen, weiterhin in der Partei Bündnis 90/Die Grünen zu bleiben |
| 23.11.2001 | > | "Es muss auch ohne Krieg gehen" - taz-Interview zur Bundestagsabstimmung zur Entsendung deutscher Truppen nach Afghanistan |
| 10.11.2001 | > | KRIEG IN AFGHANISTAN - Positionspapier der Abgeordneten Annelie Buntenbach, Steffi Lemke, Christian Simmert, Winfried Hermann, Monika Knoche, Irmingard Schewe-Gerigk, Hans-Christian Ströbele und Sylvia Voß zur Entscheidung, deutsche Truppen nach Afghanistan zu entsenden |
| 18.10.2001 | > | Ströbele will Verfassungsschutz weiterhin abschaffen - Artikel in der "Welt" zur Forderung Ströbeles, die Geheimdienste abzuschaffen |
| 25.08.2001 | > | NATO-Einsatz in Makedonien widerspricht der Vernunft und grünen Beschlüssen - Gastkommentar in der taz vom 25.08.01: Hans-Christian Ströbele begründet seine abweichende Haltung in der Fraktion |
| 30.07.2001 | > |  |
| 30.07.2001 | > | Genoa Report by Hans-Christian Ströbele and Annelie Buntenbach (english) - Report by Annelie Buntenbach and Hans-Christian Ströbele, Members of the German Bundestag, on their trip to Genoa on 25 and 26 July 2001 |
| 30.07.2001 | > | Relazione dei Hans-Christian Ströbele e Annelie Buntenbach sul loro viaggio a Genova (italiano) - Relazione dei deputati Annelie Buntenbach e Hans-Christian Ströbele sul loro viaggio a Genova al 25 e 26 luglio 2001 |
| 28.07.2001 | > | Ein Trio für den guten Zweck - taz-Reportage über die Genua-Reise von Hans-Christian Ströbele und Annelie Buntenbach |
| 26.07.2001 | > | Unglaubliches Vorgehen der italienischen Sicherheitskräfte beim G8-Gipfel in Genua - Presseerklärung zur Lage der verhafteten DemonstrantInnen beim G8-Gipfel in Genua |
| 25.07.2001 | > | Christian Ströbele reist nach Genua - Pressemitteilung zum Besuch von Christian Ströbele bei deutschen Gefangenen in Genua |
| 24.07.2001 | > | Ereignisse international untersuchen, Dialog im eigenen Land beginnen - Presseerklärung zum Polizeieinsatz in Genua beim G8-Gipfel |
| 05.06.2001 | > | Das neue G-10-Gesetz - Eine Bewertung des Gesetzes zur Beschränkung des Brief-, Post und Fernmeldegeheimnisses (G-10-Gesetz) aus grüner Sicht |
| 30.04.2001 | > | ströbele sagt ... "die volle Wahrheit" - Kurzer taz-Bericht zur Diskussion über die Frage "Wie wollen wir leben?" auf dem taz-Kongreß |
| 06.06.2000 | > | Hans-Christian Ströbele - Tagesspiegel-Artikel zur Aufklärungsarbeit Christian Ströbeles im Parteispenden-Untersuchungsausschuß |
| 25.09.1999 | > | Amnestie 2000 - Initiative für eine Amnestie im Januar 2000 |
| 26.05.1999 | > | Die Wahrheit in den Tatsachen suchen - Was steht wirklich im Appendix B des Rambouillet-Abkommens? Zur Vorgeschichte des Kosovokonfliktes |
| 01.05.1999 | > | Keine Bannmeile um den Reichstag! - Zur Diskussion um die Demonstrationsfreiheit rund um den Reichstag |
| 01.10.1998 | > | Zur Geschichte der RAF - Zur Geschichte der bundesdeutschen Justiz und der RAF |
