| 10.12.2007 |
|
Sicherheitspolitik nach dem 11. September 2001 (Download SuF-Stroebele.pdf ca. 114 Kb) - Im Rahmen eines Aufsatzes für das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) beschreibt Christian Ströbele zusammen mit Hans Erlenmeyer (Jurist) die Folgen und Auswirkungen des Anti-Terror-Kampfes für die BürgerInnen.
(Dokumente) |
| 22.11.2007 |
|
Rechenschaftsbericht zur Halbzeit der Legislaturperiode - Wie bereits 2004 berichtet Hans-Christian Ströbele mit einem BürgerInnenbrief zur "Legislatur-Halbzeit" über seine Arbeit in Bundestag und im Wahlkreis.
(Dokumente) |
| 15.11.2007 |
|
"Finger weg vom Redaktions- und Mandantengeheimnis!" - Zur Überwachung von Journalisten und Rechtsanwälten anlässlich von Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen mutmaßliche Linksextremisten in Berlin und Schleswig-Holstein erklärt Hans-Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
(Presse) |
| 13.11.2007 |
|
Rede anlässlich der Demonstration "Freiheit statt Angst" - Aus Protest gegen die Verabschiedung des neuen Vorratsdatenspeichergesetzes der Bundesregierung fand am 11.November 2007 eine Kundgebung statt.
(Erklärungen) |
| 30.10.2007 |
|
Interviews zur Speicherung von IP-Adressen - Zur Praxis des Bundeskriminalamtes, mit Hilfe gespeicherter IP-Nummern Ermittlungen gegen die Besucher einer Informationsseite einzuleiten, hat sich Hans-Christian Ströbele mehrmals in der Presse zu Wort gemeldet.
(Erklärungen) |
| 26.10.2007 |
|
Anfrage an die Bundesregierung zu Cannabis-Grenzwerten - Christian Ströbele reichte folgende parlamentarische Anfrage zum Betreff an die Bundesregierung ein, damit diese endlich für Cannabis-Grenzwerte initiativ wird:
(Anfragen) |
| 20.09.2007 |
|
Rede im Plenum: "Ermächtigung zur Strafverfolgung von Journalisten zurücknehmen" - Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Ermächtigung zur Strafverfolgung von Journalisten gemäß § 353 b Abs. 4 StGB im Zusammenhang mit dem 1. Untersuchungsausschuss der 16. Wahlperiode zurücknehmen" ist als Drucksache 16/6325 auf der Homepage des Bundestages einzusehen.
(Reden) |
| 14.09.2007 |
|
Auswertung des Einsatzes von Bundeswehr und V-Leuten bzw. verdeckten Ermittlern bei den G8-Protesten 2007 - Hier finden Sie/ findest Du einen ausführlichen Bericht zu den Einsätzen von Bundeswehr und V-Leuten bzw. verdeckten Ermittlern bei den Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm 2007.
(Erklärungen) |
| 08.09.2007 |
|
Grußwort an das ParkMusic Festival 2007 im Thälmann-Park in Berlin - Prenzlauer Berg - Das jährliche ParkMusic Festival ist ein jugendpolitisches Projekt gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus und wird von der Jugendnetzwerkstelle [moskito] organisiert. Dieses Jahr ist Hans-Christian Ströbele wieder Schirmherr der Veranstaltung und richtete daher ein Grußwort an alle BesucherInnen.
(Dokumente) |
| 17.07.2007 |
|
Kleine Anfrage: "Personalausstattung und Geschäftsgebaren des Wasser- und Schifffahrtsamtes Berlin" - Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Peter Hettlich und der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
(Anfragen) |
| 17.07.2007 |
|
Kleine Anfrage: Baumfällungen und Sanierung an der Bundeswasserstraße Landwehrkanal in Berlin" - Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Peter Hettlich und der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
(Anfragen) |
| 06.07.2007 |
|
Rede zur Vorratsdatenspeicherung und tel. Überwachung - Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung und telefonischen Überwachung erklärte Christian Ströbele in seiner Rede im 109.Plenum des Bundestages:
(Reden) |
| 06.07.2007 |
|
Rede zur "Adress- Vorratsdatenspeicherung im Plenum des Bundestages - Anlässlich der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG (Drucksache 16/5846) stellt Christian Ströbele seine Position in der 106.Sitzung des Bundestages dar.
(Reden) |
| 19.06.2007 |
|
Kleine Anfrage zu "Baumfällungen an der Bundeswasserstraße Landwehrkanal in Berlin" - Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Peter Hettlich, Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, u.a. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
(Anfragen) |
| 12.06.2007 |
|
Bundeswehreinsätze im Inneren gegen G8-Proteste vollständig aufklären! - Zu dem heutigen Eingeständnis des Verteidigungsministeriums, die Bundeswehr habe mit Tornado-Aufklärungsjets im Mai und Juni 2007 teils im Tiefflug G8-Protestcamps und -vorkehrungen rund um Heiligendamm gefilmt und die Daten stets der Polizeieinsatzleitung übermittelt, erklärt Hans-Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
(Presse) |
| 07.06.2007 |
|
"Keine weiteren Baumfällungen am Landwehrkanal!" - Aufgrund der derzeitigen Baumfällungen am Landwehrkanal in Kreuzberg durch die Bundesschifffahrtsbehörde wendete sich Hans-Christian Ströbele mit einem Brief an den Minister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Herrn Wolfgang Tiefensee.
(Erklärungen) |
| 23.05.2007 |
|
Anfragen zu den Einschränkungen der Demonstrationen anlässlich des G8-Gipfels: - In der 99.Sitzung des Bundestages stellt Hans-Christian Ströbele folgende Fragen an die Bundesregierung:
(Anfragen) |
| 20.05.2007 |
|
Erklärung zum Zollfahndungsdienstgesetz - Zum neuen Zollfahndungsdienstgesetz der Bundesregierung erklärt Hans-Christian Ströbele:
(Erklärungen) |
| 23.03.2007 |
|
"Rettet Hasankeyf!" - Grußwort zur Eröffnung des "Parks der Hoffnung und Solidarität" in Hasankeyf, Türkei - Anlässlich der Eröffnung des "Parks der Hoffnung und Solidarität" in Hasankeyf am heutigen 23. März 2007 erklären wir, die Bundestagsabgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus Deutschland:
(Erklärungen) |
| 22.03.2007 |
|
Rede von Hans-Christian Ströbele zum Zollfahndungsdienstgesetz - Rede zur ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes und anderer Gesetze (Drucksache 16/4663)
(Reden) |
| 30.01.2007 |
|
"Die marokkanischen Menschenrechtsverletzungen in der Westsahara müssen beendet werden!" - Zu den Repressionen und Menschenrechtsverletzungen in Westsahara erklären Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher, und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:
(Presse) |
