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BürgerInnenrechte

Jahrgang: 2005
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09.11.2005 > Abrissmoratorium für den Palast der Republik - Am 08. November verabschiedete die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen von Anna Lührmann und Hans-Christian Ströbele eingebrachten Antrag zum Erhalt des Palastes der Republik. (Anträge)
06.11.2005 > Stellungnahme zu "Sind wir noch Papst?" - Hans-Christian Ströbele bezieht Stellung zum Zeitungsartikel "Sind wir noch Papst?", erschienen am 05. November 2005 im Tagesspiegel: (Erklärungen)
06.11.2005 > Sind wir noch Papst? - Hans-Christian Ströbeles Frage zur Staatsangehörigkeit von Joseph Ratzinger und die Antwort der Bundesregierung (Presse)
12.10.2005 > Schutz der Pressefreiheit vor Redaktionsdurchsuchungen durch neues Gesetz - Presseerklärung zur Anhörung von BM Schily im Bundestags-Innenausschuß zu den Durchsuchungen bei Journalisten der Cicero-Redaktion am 12.9. 2005 (Presse)
31.08.2005 > Widerstand gegen fremdenfeindliche Propaganda nicht kriminalisieren - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zum unverhältnismäßigen Polizeieinsatz gegen die Berliner Antifa am 27. August 2005 (Presse)
10.08.2005 > Auslaufmodell Großer Lauschangriff abwickeln - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zur heutigen Befassung des Kabinetts mit der Wohnraumüberwachungs-Bilanz (Presse)
30.06.2005 > Brief zum Großen Lauschangriff - Brief von Hans-Christian Ströbele und Jerzy Montag an den Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Großer Lauschangriff (Presse)
17.06.2005 > Persönliche Erklärung zur Abstimmung über Graffiti-Bekämpfung - Erklärung gemäß § 31 GO der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Jutta Dümpe-Krüger und Monika Lazar (Erklärungen)
15.06.2005 > Einigung: Großer Lauschangriff wird verfassungskonform eingeschränkt - Presseerklärung zum Thema Großer Lauschangriff von Hans-Christian Ströbele und Jerzy Montag (Presse)
12.05.2005 > Erklärung zur Abstimmung über die EU-Verfassung - Erklärung von Hans-Christian Ströbele zur Abstimmung über- ein Gesetz zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa 15/4900; 15/4939; - ein Gesetz über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten Gesetz zur Ausweitung der Mitwirkung 15/4925; - Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für die Angelegenheiten der EU. (Erklärungen)
24.04.2005 > Hurra, mein Fahrrad ist wieder da! - (Presse)
11.04.2005 > Schluss mit der Verfolgungshysterie gegen Graffiti-Sprayer - Zu den Hubschraubereinsätzen gegen Sprayer und zum tragischen Unfalltod eines Motorradfahrers im Zuge eines Anti-Sprayer-Einsatzes der Berliner Polizei erklären Hans-Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Silke Stokar, innenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen: (Presse)
06.04.2005 > Stellungnahme zum Antigraffiti-Kongress am 07.April 2005 in Berlin - Anlässlich des ersten Internationalen Antigraffiti-Kongresses in Berlin richtet sich Hans-Christian Ströbele in einem öffentlichen Brief an die InitiatorInnen von NOFITTI e.V. (Presse)
01.04.2005 > "Sicherheitspolitik nach dem 11. September" - Artikel in der Fachzeitschrift Sicherheit und Frieden - Der Artikel wurde vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) in der gleichnamigen Fchzeitschrift veröffentlicht. Neben Christian Ströbele ist Hans Erlenmeyer Autor des Essays. (Dokumente)
18.02.2005 > Kreuzberger Leitkultur - miteinander oder parallel? - Diskussionsveranstaltung mit Christian Ströbele am Freitag, den 25. Februar 2005 um 19.30 Uhr im Familiengarten (Oranienstraße 34/35, Kreuzberg) (Presse)

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